Neue Galaxien: das Onlinezugangsgesetz macht Verwaltung digital

Neue Galaxien: das Onlinezugangsgesetz macht Verwaltung digital

Im Visier: die Ziele des Onlinezugangsgesetz

Durch das Onlinezugangsgesetz sollen zunächst drei Kernziele verfolgt werden:

  1. Eine Digitalisierung der Verwaltung durch die Bereitstellung elektronischer Verwaltungsleistungen.
  2. Ein Portalverbund soll durch die Verknüpfung von Verwaltungsportalen und einem Online-Zugang über jedes Portal geschaffen werden.
  3. Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen sich durch eine einheitliche Identifizierung auf Service- und Nutzerkonten anmelden können.

Digitalisierung der Verwaltung

Bis Ende 2022 soll der zeitfressende Gang zur Verwaltung und das lästige Ausfüllen von Papieranträgen überflüssig werden. Jegliche Verwaltung, sei es auf Bundes-, Landes- oder Kommunalebene, wird durch das Onlinezugangsgesetz verpflichtet, ihre Leistungen zu diesem Zeitpunkt für Bürgerinnen und Bürger auch online zur Verfügung zu stellen. Eine umfassende Vorbereitung seitens der Behörden, bspw. durch die Bereithaltung einer digitalen Infrastruktur, ist hierzu unerlässlich.

Schaffung eines Portalverbundes

Doch damit nicht genug, das Onlinezugangsgesetz fokussiert weitere disruptive Maßnahmen, welche Verwaltungsanträge in Zukunft deutlich erleichtern sollen. Hierzu zählt auch der sogenannte Portalverbund – was ist hiermit gemeint? In Kürze: durch die Verknüpfung jeglicher Verwaltungsportale sollen elektronische Verwaltungsleistungen behördenübergreifend abrufbar sein. Durch eine entsprechende digitale Infrastruktur können Nutzer dann über den Zugang eines beliebigen Verwaltungsportals die Leistungen anderer Portalverbundmitglieder abrufen. Im weiteren Verlauf sollen dann auch europaweit durch ein „Single Digital Gateway“, zu Deutsch digitales Zugangstor, Verwaltungsportale miteinander verknüpft werden. Hierzu wird die EU-Plattform „Dein Europa“ aufgebaut bzw. erweitert und soll dann den deutschen Portalverbund mit den elektronischen Verwaltungsleistungen anderer EU-Mitgliedstaaten verbinden.

Einheitliche Identifizierung auf Service- & Nutzerkonten

Zur Einhaltung von Sicherheits- & Datenschutzrichtlinien ist zu den meisten Verwaltungsleistungen eine Identifizierung und Authentifizierung erforderlich. Über Service- und Nutzerkonten können sich Bürgerinnen und Bürger als auch Unternehmen bei Verwaltungsvorgängen ausweisen. Durch eine einheitliche Identifizierung sollen die sich im Portalverbund befindenden Verwaltungsleistungen übergreifend genutzt werden können. Die Anforderungen an entsprechende Bürger- und insbesondere Unternehmenskonten wurden hierzu durch den IT-Planungsrat erarbeitet.

Digitalisierung der Verwaltung am Scheidepunkt

Die Umsetzung der neuen Rechtsgrundlage wäre vermutlich die letztmögliche Chance für Deutschland, um in Sachen E-Government den Durchbruch zu schaffen. 2019 belegte Deutschland Platz 26 von 28 bei den digitalen Behördengängen – viel Luft nach oben also. Staatssekretär Randolf Stich schrieb hierzu auf verwaltung-der-zukunft.org, dass Nutzerinnen und Nutzer gewisse Standards im Umgang mit privaten Online-Diensten gewöhnt seien. Aufgabe sei es hierbei dann, die zu vermittelnden Informationen in eine standardisierte Form zu bringen, welche für Nutzerinnen und Nutzer gleichzeitig verständlich und nachvollziehbar sein müssten.

Würde das Onlinezugangsgesetz erfolgreich umgesetzt werden, hätte Deutschland so die Möglichkeit zu den führenden europäischen Digitalisierungsnationen aufzuschließen. Glaubt man Fachmagazinen wie kommunal.de, dann wird die Umsetzung bis Ende 2022 in vielen Kreisen jedoch als „Mammutaufgabe“, in der Zielerreichung als eher unrealistisch, bewertet. Bund, Länder und Kommunen müssen, um diesen kritischen Stimmen zu widersprechen, „Hand in Hand“ arbeiten. Von der Bildung von Entwicklungsgemeinschaften bis hin zur intensiven Nutzung bereits bestehender Plattformen muss hierzu Alles getan werden, um eine effektive Kooperation zu erreichen.

Eine große Chance bietet sich jedoch auch für die IT-Branche. Vom Onlinezugangsgesetz sind alle Verwaltungsebenen betroffen. Alleine 4200 Einzelleistung und 559 Leistungsbündel müssen digitalisiert werden. Die Erstellung einer guten Basisinfrastruktur, bestehend aus Soft- und Hardware, ist daher unerlässlich. Um die Chance einer solchen umfassenden Disruption wahrzunehmen, müssen Softwareunternehmen dafür sorgen, sich frühzeitig für Ausschreibungen zu positionieren und zu bewerben. GovRadar ist der ideale Partner, um sich als Unternehmen, auch im Zuge des Onlinezugangsgestzes, auf den Radar der Behörden zu bringen.

Ob das Onlinezugangsgestz bis zum 31.12.2022 erfolgreich umgesetzt wird, bleibt offen. GovRadar hält Sie aber auch hierzu immer auf dem aktuellsten Stand.